Wer ein gewerbliches Bauvorhaben realisieren will, muss eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften beachten, damit im Nachhinein keine Probleme rechtlicher Art auftreten. Diese Normen dienen in erster Linie dem Schutz von Mensch und Umwelt (da von den Bauvorhaben erhebliche Immissionen ausgehen) sowie der Sicherung der Bauqualität.
Welche gesetzlichen Vorschriften sind relevant?
Die rechtlichen Voraussetzungen und relevanten Normen, die mit einem gewerblichen Bauvorhaben einhergehen, unterscheiden sich je nach Land und Region sowie der Art des Bauvorhabens. Rechtlich gesehen ist es so, dass die Länder in erster Linie die Befugnis haben, ihre Gemeinden selbst zu verwalten, was sich auch auf den Bereich des Bauens auswirkt. Aufgrund der Vielzahl an Normen und Gesetzen kann eine generelle Antwort auf die zu beachtenden Vorschriften nicht gegeben werden. Dennoch ist es möglich, sich einen Überblick über die wichtigsten baurechtlichen Bereiche zu verschaffen:
– Baurecht: Das Baurecht ist der Oberbegriff für alle Fragen, die mit bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Fragen einhergehen. Es ist ein Gefahrenabwehrrecht. Zum Bauplanungsrecht zählen die einzelnen Bundesgesetze aus Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung. Von der Erteilung einer Baugenehmigung über die Planung bis hin zur anschließenden Ausführung muss alles den Verordnungen entsprechen. Dabei ist das Baurecht der Länder maßgeblich, welches das Bauordnungsrecht darstellt und sich in den Landesbauordnungen (in Rheinland-Pfalz kurz: LBauO) in Bezug auf Abstandsflächen, Gebäudehöhen und Brandschutz wiederfindet.
– Arbeitsschutzrecht: Da sich die Frage um die gewerblichen Bauvorhaben dreht, müssen arbeitsschutzrechtliche Vorschriften ebenfalls eingehalten werden. Umfasst werden die Sicherheit am Arbeitsplatz, der Schutz vor Gefahren und die Einhaltung von Vorschriften über den Einsatz von Arbeitsmitteln.
– Wie bereits erwähnt, gehen mit Bauvorhaben auch stets Umwelt-Immissionen wie Geruchs- oder Lärmbelastungen einher. Auch Themen wie die Abfallentsorgung und die Verunreinigung von Gewässern müssen genau beachtet werden.
– Viele Gebäude unterliegen in Deutschland dem Denkmalschutz. Eine bekannte Denkmalzone in Mainz ist die Große Bleiche, in der sich eine seit 1742 bestehende Blockrandbebauung aus Adelshöfen und kurfürstlichem Marstall befindet, die von großer Bedeutung für die städtebauliche Wirkung ist. In diesem Zusammenhang sind die Vorschriften über das Denkmalschutzgesetz einzuhalten.
Konsequenzen bei Nichteinhaltung
Wenn gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten werden, drohen dem Bauherren unter Umständen gravierende Konsequenzen.
– Zunächst können Strafen und Bußgelder verhängt werden. Die Höhe richtet sich nach dem Ausmaß des Verstoßes.
– Je nach Einzelfall kann die Behörde anordnen, dass ein Baustopp und eine Stilllegung vollstreckt werden soll. Dies führt unter Umständen zu erheblichen finanziellen Schäden. Wenn Sie unter Verletzung gesetzlicher Vorschriften bereits zu Ende gebaut haben, kann die Behörde bei diesen sogenannten Schwarzbauten anordnen, dass das Gebäude wieder abgerissen werden muss.
– Falls Sie Firmen beauftragt haben, die Umsetzung des Bauvorhabens aber gesetzlich verhindert wurde, machen Sie sich unter Umständen schadensersatzpflichtig.
– Damit einhergehend kann der unternehmerische Ruf geschädigt und das Vertrauen der Kunden, Investoren und Geschäftspartner verloren gehen.
Professionelle Partner wählen
Da das Einhalten der gesetzlichen Vorschriften wie bereits dargelegt nicht nur das Bauvorhaben als solches sichert, sondern auch die finanziellen Interessen sowie das unternehmerische Ansehen, ist es extrem wichtig, auf professionelle und geschulte Partner zu setzen, die sich mit dem Prozedere auskennen und die rechtlichen Voraussetzungen verinnerlicht haben. Einen entsprechenden Partner finden Sie mit Fachexperten zum Beispiel von Erdbau Lutz. Unter Umständen kann es ratsam sein, auch einen Rechtsanwalt für Baurecht zu beauftragen.
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